Rede von Oberbürgermeister Thomas Zenker zum Neujahrsempfang am 10. Januar 2018

OB Zenker am Rednerpult
Oberbürgermeister Thomas Zenker
Text: 

Sehr geehrte Damen und Herren, nach dem Begrüßungsmarathon, den im Grunde Sie uns freundlicherweise beschert haben - möchte ich noch eine einzige zusätzliche Person begrüßen, die uns heute hier die Ehre erweist. Begrüßen Sie mit mir Frau Sieglinde Brühmann, unsere Zittauer Bundesverdienstkreuzträgerin - manchem von Ihnen vielleicht besser bekannt als „Zahnputzomi“. Frau Brühmann wurde vom Bundespräsidenten für Ihre ehrenamtliche Arbeit in der Zahnprophylaxe und insbesondere für ihre herausragende Rolle beim Aufbau der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege. Frau Brühmann, noch einmal an dieser Stelle erneut und ich denke ich darf sagen, von uns allen - Herzlichen Glückwunsch!

 

Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben in spannenden Zeiten, wir befassen uns - zum Glück - wieder mehr mit dem, was endlich getan werden muss, ich habe neuerdings das Gefühl, dass sich auch die so genannte hohe Politik viel stärker bemüht, zu hören, was die Menschen beschäftigt. Dabei muss ich gleich hinzufügen, dass ich ein entschiedener Gegner des Ausspruchs bin: „Dem Volk auf’s Maul zu schauen.“ Das ist mir viel zu beliebig und lässt sich auch recht gut in Zeiten vermeintlich sozialer Netzwerke manipulieren. Wer gewählt ist - völlig egal welcher Ebene - hat vorab seinen potentiellen Wählern versprochen, was er oder sie zu tun gedenkt, welche Ideale er oder sie hat und welche Ziele.

Ich hoffe immer noch, wer sich wählen lässt, ist im positivsten Sinne Überzeugungstäter und lässt diese seine Überzeugung nicht fallen, sobald sich ein wenig Ungemach in Form hitziger Debatten oder kritischer Nachfragen ergibt. Demokratie macht eben Arbeit, befriedet nicht alle Konflikte und lebt grundsätzlich von Kompromissen. Bei denen macht häufig sogar die Mehrheit einer mehr oder minder lauten Minderheit Zugeständnisse oder aber die Mehrheiten sind so wacklig, dass gefundene Kompromisse erst einmal in der Praxis getestet werden, bevor erneut darüber diskutiert und ggf. entschieden wird. Dies ist auch bei uns in Zittau so und dennoch empfinde ich dies als den konstruktivsten Weg unser Stadtleben miteinander zu organisieren.

 

In der ganzen großen Debatte um Politikverdrossenheit, „die da oben“ und die Anfechtbarkeit demokratischer Prozesse sollte niemand - auch nicht bei aller berechtigten Kritik an Mandatsträgern - vergessen, dass sie engagierte Leute sind (oder zumindest einmal waren), die sich politisch einbringen und auch sehr viel Kraft und Energie in Dinge investieren, die ihrer Meinung nach geschehen sollten.

Das unterscheidet Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte also nicht im Geringsten von denjenigen, die für Sport, Kultur, Vereinsleben oder sonst wie ehrenamtlich unterwegs sind. Eine demokratische Politik ist der bei uns notwendige Weg, um entweder herauszufinden, was das Richtige ist oder zu erreichen, was persönlich selbst für das Richtige gehalten wird. Besonders bei letzterem befinden sich alle miteinander im Wettbewerb - ganz besonders im jeweils aktuellen Wahlkampf.

 

Nun haben wir gerade eine politisch sehr spannende Zeit, vor wenigen Monaten machten wir unsere Kreuzchen für eine neue Bundesregierung und bekommen haben wir sie nicht, dafür ganz überraschend eine neue Freistaatsregierung. Jetzt liegt es an uns, wie wir uns aufstellen, die gefühlte Krise in Sachsen bietet eben jetzt auch die Chance zur Neuausrichtung, zur Vergewisserung, ob das, was ursprünglich durch Gesetze Förderprogramme und deren Wechselwirkung intendiert war, auch tatsächlich eintrifft, überhaupt erreichbar ist. Diese Chance vertun wir, wenn wir jetzt nur darauf hören, was mancherorts so ganz laut zu vernehmen ist. Ich bin überzeugt, dass für uns hier im Dreiländereck ein weiteres Bremsen der europäischen Einigung eine echte Gefahr darstellen würde. Ich bin davon überzeugt, dass wir klar geregelte und, gesteuerte und finanzierbare Möglichkeiten der Zuwanderung brauchen. Ich bin davon überzeugt, dass sich Deutschland, dass sich Sachsen nicht vom Konzept des politischen Asyls abwenden darf und dass unsere Regierung daran arbeiten muss, wie dies zukünftig passieren kann. Der Blick in die Welt lässt wenig Hoffnung, dass weniger Menschen auf die Suche nach Sicherheit - ganz gleich welche - gehen.

 

Obwohl ich mich offensiv zu Europa bekenne, für Zittau im Dreiländereck die europäische Öffnung als wichtigste Chance sehe, gehöre ich auch zu denjenigen und zahlreiche Mitarbeiter der Zittauer Stadtverwaltung mit mir, die beinahe tagtäglich erleben, wie europäische Programme im Verwaltungskleinklein verhackstückt werden. Die Begriffe Beihilferecht, Binnenmarktrelevanz und Veröffentlichungsregelungen treiben manchem den kalten Schweiß auf die Stirn. Für uns ist es umso ärgerlicher, wenn jeder Sachbearbeiterwechsel bei der Förderbank im schönen Dresden zu einer erneuten Prüfung und nicht selten einer völlig neuen Sicht auf die Sachverhalte führt. Ja dazu führt, dass manch schöne wie sinnvolle Maßnahme - Sie hörten vorhin vom City Management, von der KU-Förderung und ich kann da eine recht lange Liste hinzufügen - dass manches dieser Projekte die längst laufen könnten und gebraucht würden sich verzögert, weil immer wieder noch dieses und jenes erledigt und gegenüber Sachbearbeitern untersetzt werden muss.

Das kann so nicht weiter gehen, da verkommt Antragsarbeit im Sinne des bürokratischen Aufwands lediglich zur Beschäftigungstherapie.

 

Warum erzähle ich Ihnen das? Weil es uns tagtäglich beschäftigt. Weil wir als Stadt so wie nahezu alle unsere Umlandkommunen in vielen Themen auf Fördermittel angewiesen sind und bleiben. Die aber sind wegen des Aufwandes inzwischen so teuer, dass wir uns zunehmend fragen müssen, ob das so weiter gehen darf. Wenn die verwaltenden Stellen, die uns theoretisch helfen sollen diese Fördermittel ordentlich zu beantragen, auszugeben und abzurechnen vor lauter Unsicherheit und Rückversicherungswillen nicht entscheiden, dann stagniert zu viel, dann beschäftigen sich zu viele Leute in den verschiedenen Verwaltungen zu oft mit dem gleichen Zeug.

 

Ich kann Ihnen also versichern - wenn in der Absichtserklärung der Regierungskoalition davon gesprochen wird, dass neben den wirklich wichtigen Themen - Bildung, Polizei und Sicherheit, Infrastruktur, ÖPNV und Soziales  - „eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung im allgemeinen wie auch im investiven Bereich“ - „der verstärkte Einsatz zweckgebundener Pauschalen“ UND „die Vereinfachung und Reduzierung von Förderrichtlinien“ angekündigt werden, dann begeben wir uns in Sachsen wieder auf den richtigen Weg. Es sind insbesondere die Kommunen gewesen, die schon länger auf vieles, was die Absichtserklärung beinhaltet, hingewiesen haben. Es muss klar sein, dass nun ein echter Neuanfang ansteht.

 

Als Zittauer kann ich mich auch freuen, dass mit Michael Kretschmer ein echter Oberlausitzer, ein Görlitzer Verantwortung übernommen hat, übernehmen musste. Wir kennen ihn hier in Zittau als Unterstützer und obwohl ich persönlich nicht bei allen politischen Überzeugungen mit ihm übereinstimme, haben wir es bisher sehr gut vermocht, im Sinne der Stadt und der Region zusammen zu arbeiten. Es wird nicht einfach für ihn, selten war ein MP so im Fokus wie er in den nächsten 1,5 Jahren - ich wünsche ihm dabei für Sachsen und die Oberlausitz ein gutes Händchen und Erfolg.

 

Lassen Sie mich dieses schöne Wort auch kurz rückblickend und ausschnittartig auf Zittau anwenden. Wir hatten auch Erfolge und die lassen sich sehen:

Die wirklich umfangreichen Schulumzüge und die aufwändigen Projekte zum Schulhausbau sind inzwischen in einem sehr guten Lauf, der Bund gibt dieses Jahr noch einmal mehr dazu und ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie allen Stadträten, dass wir nach den Startschwierigkeiten nun alle an einem Strang ziehen.

 

Die Europäische Union und unsere Projektpartner aus der Woiwodschaft Niederschlesien sowie aus Boleslawiec ermöglichen uns die riesige Investition in die Schlammstraße und die nicht ganz kleine in die Freilichtbühne an der Weinau - großen Dank auch allen beteiligten Firmen, es läuft nach Plan.

 

Wir gehen gerade einen großen Schritt weiter in Richtung Brücke am Dreiländereck - aber große Schritte kosten auch ein wenig - die Mehrkosten sind nicht unerheblich, jedoch haben unsere Partner aus Wroclaw und Hradek nah Nisou schon unmissverständlich erklärt - wir machen jetzt hier weiter, wir sind kurz vor dem Ziel.

 

Ich danke dem Stadtrat für die Kompromissbereitschaft was Marktplatz, Verkehrsführung und das Parken angeht. Wir haben nach unseren wirklich großen Debatten inzwischen eine Zittauer Gelassenheit wiederentdeckt: wir probieren erstmal, ob es funktioniert und siehe - es sieht ganz danach aus.

 

Wir haben uns nach ebenfalls großen Debatten dazu durchgerungen, als Stadt wieder Theater-Gesellschafter zu werden und aus meiner heutigen Sicht, genau zum richtigen Zeitpunkt - die Tarifverhandlungen sind nicht einfach und das neue Kulturraumgesetz zeigt im Moment noch nicht ganz auf, was Staatsministerin Stange lt. gestrigem Interview alles verbessern will. Umso wichtiger, dass wir uns mit Stadt und Landkreis Görlitz wieder an einen Tisch gesetzt haben.

 

Wir haben dank engagierter Privatleute und großzügiger Förderung von Bund, Land und Stadt und Unterstützung durch den Kreis eine niegelnagelneue und unglaublich schicke Kreismusikschule an unserem schönen Markt.

 

Wir haben eine Sonderausstellung und eine neu sanierte Klosterkirche einer breiten Öffentlichkeit präsentiert - dank Personen wie Michael Kretschmer und Landrat Bernd Lange auch in finanztechnisch schwierigen Situationen immer recht kostengünstig für die Stadt.

 

Eine große Menge Engagierter folgte dem Spendenaufruf von Felix Weickelt und Guido Hennig um ein nicht nur repariertes, sondern ein verbessertes und rundum saniertes Glockenspiel an der Blumenuhr im Sommer eröffnen zu können.

 

Wir haben uns mit unseren Nachbarn auf einen nicht einfachen Weg gemacht, den Tourismus neu zu ordnen, ihm mehr Schwung zu verleihen und endlich Kapazitäten aufzubauen um innovative Ideen nicht mehr nur zu erhoffen, sondern entwickeln zu können und vor allem: um sie umzusetzen. Dabei stehen auch neue Partner in den Startlöchern, die mit uns gemeinsam klarmachen wollen: wir sind hier eine Region, wer uns besuchen kommen möchte, bekommt dies- und jenseits der Grenzen enorm viel geboten.

 

Sie liebe Unternehmerinnen und Unternehmer haben ganz offensichtlich ein gutes Jahr gehabt - unsere Steuerschätzung wurde übertroffen, gleich mehrere Unternehmen planen teils sehr große Baumaßnahmen oder stecken schon mittendrin.

 

Leider gelingt nicht alles, was wir in Zittau angehen, ist noch nicht alles da, wo es hingehört:

 

Das seit meinem Amtsantritt im August 2015 andauernde und in Wellenbewegungen - was sage ich in Wogen - durch die Stadt und auch weit darüber hinaus diskutierte Projekt und Problem Mandaukaserne ist ungelöst. Weder konnte ich noch konnte die Stadtratsmehrheit zu den derzeitigen Bedingungen trotz einer schon angekündigten Förderung erkennen, wie in dem umstrittenen Zittauer Koloss eine nachhaltige Lösung entstehen sollte.

 

Wir haben wegen der gestiegenen Baukosten - manchmal wird einem schon schwindlig, wie groß der Abstand zwischen Planung und Ausschreibungsergebnissen ist - an mehreren Stellen Nachsteuerungsbedarf und Großprojekte wie die Bergstraße oder die historische Innere Weberstraße bedürfen der Nachsteuerung in allen Belangen. Wir haben eine intensive Diskussion vor uns, wie wir die Turnhalle an der Weinau sinnvoll finanzieren, die alle wirklich wollen und unsere Kinder wirklich brauchen.

 

Wir haben teils unsägliche Debatten um Kita-Beiträge oder Weitsprunganlagen in der Stadtöffentlichkeit, weil es einerseits und ausnahmslos jedem weh tut viel Geld ausgeben zu müssen, andererseits aber nicht jeder einsieht, dass es Dinge gibt, für die das sein muss und zudem Menschen, die Nutzen daraus ziehen, daran beteiligt gehören.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich an dieser Stelle auch noch einige Vorhaben erläutern. Wir haben den Platz der alten Bahnhofspost, die Innere und Äußere Weberstraße, das Rektorgässchen, wie gesagt die Schulen und die Turnhalle an der Weinau fest im Fokus.

 

Wir streben um ein besseres Miteinander im Tourismus wie auch in der Region. Hier wird natürlich auch nach (nicht immer positiven) Erfahrungen und entwickelten Glaubenssätzen gehandelt, hier geht es nicht nur um reines Fachwissen, sondern häufig bei Kommunen wie bei Unternehmen auch um das jeweils eigene Stück vom Tischtuch. Es muss uns hier gelingen, uns davon so weit wie möglich zu entfernen. Diejenigen die uns als Gäste wichtig sind, aber beinahe noch viel mehr als hoffentlich zufriedene Botschafter, die unterscheiden kaum, bei wem sie von uns waren. Die sehen immer die Region. Und so sehe ich es immer noch kritisch, wenn ich mich mit den Amtskolleginnen und - Kollegen in den verschiedensten Runden wiedertreffe - jede für sich mit gutem Vorsatz oder sogar klarer Vision gestartet - und dann doch immer wieder häufig ein Deja vu erlebe, die gleiche Debatte immer wieder neu aufflammen zu sehen.

 

Deshalb habe ich mich auch gefreut, als ich erreichen konnte, dass sich die Kommunen entlang der Strecke Zittau-Dresden und darüber hinaus zusammen getan haben um einen Kompromiss zu finden, den der ZVON dann auch umzusetzen versucht. Dabei möchte ich klarstellen, dass wir als Zittauer natürlich v.a. die Schnellverbindung nach Dresden brauchen. Wenn ich aber nur darauf beharrt hätte, hätte ich mich mit den Kolleginnen und Kollegen nicht an einen Tisch setzen brauchen. Und so ist eben etwas typisches herausgekommen - mit größtmöglicher Schnittmenge ergeben sich auch für alle ein paar kleinere Nachteile. Andererseits ist es eben falsch, wenn wir uns grundsätzlich vom Kostenfaktor in den Lebensfunktionen - und nichts anderes ist der ÖPNV - einschränken lassen.

 

Diese verbale Zugfahrt - übrigens freue ich mich beinahe täglich über unseren kleinen großen Geniestreich mit dem schicken Trilex - der zwischen Liberec und DD pendelt und überall im wirklich coolen Design verkündet: 90 min in dein Erlebnis - diese Zugfahrt möchte ich zur Überleitung nutzen.

 

Wir gehen derzeit ein Wagnis ein, dass noch nicht alle verstehen. Können oder wollen.

Ich bin dazu bereit, der Stadtrat hat es einstimmig beschlossen und die Idee dazu haben auch noch Landrat Lange und sein Team beigesteuert.

Zittau macht sich gerade auf den Weg, eine Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt im Jahr 2025 zu entwickeln. Warum das?

 

Ich möchte es Ihnen kurz anreißen - meine Nachrednerin wird Ihnen noch deutlich mehr reinen Wein einschenken.

 

Zittau ist die Stadt, die zwischen all den vielen Kommunen liegt, deren Vertreter heute hier sind. Wir sind weder die Größte, noch die Wichtigste, die Schönste oder gar die Bedeutendste. Wir gehören in diese Region, hier ist in der Wechselwirkung mit dem Umfeld unsere große, wichtige, bedeutende und schöne Stadt entstanden so wie Sie sie heute kennen. Und natürlich arbeiten wir, kämpfen wir mit dem großen Wandel, der uns schon in verschiedenen Wirkungen in der Entwicklung beeinträchtigt.

Uns alle in der Oberlausitz eint ein Thema, von dem wir unterschiedlich stark betroffen sind - wir werden mitunter kaum wahrgenommen, in Schubläden gesteckt oder noch schlimmer, unsere eigenen Einwohner sehen uns selbst in solchen Schubladen. Sie erinnern sich: Das Tal der Ahnungslosen begann bei Dresden und was wir dann hier angeblich sein sollen, das möchte ich als OB von Zittau, sozusagen gewählter Cheflobbyist, gar nicht sagen. Wir haben – das wird klar wenn wir den Menschen zuhören - nicht selten ein Problem mit uns selbst. Selten berechtigt und teilweise sogar völlig unnötig.

 

Natürlich brauchen wir alle eine florierende Wirtschaft, wieder mehr Einwohner und wenn möglich auch ein paar junge, wir brauchen einen Ruf, der unsere eigene Leuten stolz macht, sie das Kinn wieder heben lässt und zwar nicht als trotzige Granitschädel sondern als freundliche stolze Oberlausitzer mit all ihren guten Beziehungen zu den Nachbarn.

 

Klingt ein bisschen wie eine große Marketingaktion. Das ist auch im Kern gar nicht falsch. Aber Marketing kann man nur machen - bzw. sollte man nur machen, wenn man vom Produkt, seiner Philosophie und seinem Nutzen überzeugt ist. Ein wirklich gutes Marketing befasst sich auch mit den Möglichkeiten und noch viel stärker mit den Notwendigkeiten.

 

Ich zähle Ihnen mal einige meiner Notwendigkeiten auf:

 

Wir brauchen eine starke Wirkung nach Innen um überhaupt erst eine bessere Wirkung nach Außen zu erzielen

 

Dazu gehört mehr Zusammenarbeit mit klaren gemeinsam entwickelten Zielen.

 

Eine Verbesserung der Identifikation unserer Bürgerinnen und Bürger mit der Gesamtregion, mit dem unglaublichen Reichtum, den sie bietet. An Lebensqualität, Kultur und Sport, an Chancen zur Selbstverwirklichung, an Geschichte entlang von Grenzen mit all dem Guten und Schlechten, das wir seit Jahrhunderten erfolgreich bearbeiten.

 

Auf Basis dieser Ziele und Bemühungen finden wir auch wieder mehr Menschen, die entsprechende Schritte im realen gar nicht so gefühlsmäßigen Leben unternehmen - Wir brauchen neben klassischen Arbeitsplätzen im Bereich von Industrie und Gewerbe eben auch dringend Investitionen in Hotellerie und Gastronomie, ob nun zum Erhalt, zur Verbesserung oder gar für Neues.

 

Unsere ewige Infrastrukturdebatte - die Fertigstellung der B178 ist für die Logistik der Wirtschaft wie für den Tourismus aber auch für unsere polnischen und tschechischen Nachbarn eine Schlüsselfrage.  Die Diskussionen um Bahnverbindungen müssen aufhören, die entsprechende Kraft der Region entsteht viel stärker aus der starken Überzeugung denn aus dem Trotz.

 

Wir leben an Grenzen. Politischen, historischen aber auch mentalen Grenzen. Dieses Thema werden wir niemals verlieren. Dieses Thema ist eines der gesamten Region. Wir sollten es viel mehr zu unserer Stärke machen und noch besser dafür arbeiten, daraus Chancen zu entwickeln. Und eines kann ich Ihnen jetzt schon sagen: Dieses implizite völlig natürlich vorhandene Thema hat in dieser starken Ausprägung keine andere deutsche Stadt und Region, die gerade in diesen wunderbaren europäischen Wettbewerb geht.

 

Vor kurzem habe ich einen neuen Begriff aus dem Mittelalter gelernt: Terra hexapolis. Das Land der 6 Städte - heute eher als Sechsstädtebund bekannt. Dieser ehrenvolle Titel hatte wenig mit dem bislang historisch-folkloristischen Ansatz zu tun, den wir heute pflegen. Sondern die sechs Städte sind der 6-Zylinder einer ganzen Region gewesen. Im Takt und gemeinsam. Wenn Sie heute hier zahlreiche Oberbürgermeister und Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sehen, dann weil ich Sie alle eingeladen habe um diesen Gedanken wieder neu aufzugreifen - bis über die Grenzen hinweg. Das Dreiländereck hat eine gemeinsame Situation, die jeder aus seiner Perspektive ein wenig anders sieht, die wir aber gemeinsam besser bearbeiten können. Im Takt und gemeinsam.

 

Wenn wir es erreichen wollen - und ein klein wenig haben wir auch hier im Zittauer Gebirge gezeigt wie es gehen kann, haben mit sehr viel Marketing und Presseaktivitäten erreicht, dass sich wieder mehr Blicke auf diese Region auf Events in Kultur und Sport richten - Blicke von Menschen, die hier vielleicht Urlaub machen, noch besser aber hier studieren, arbeiten, eben einfach leben wollen. Wenn wir das erreichen wollen, dann brauchen wir einen besseren gemeinsamen Takt.

 

Wir Zittauer haben auch unsere eignen Sträuße noch zu fechten. Wir werden eine Bewerbung vorbereiten, mit den Zittauern diskutieren, alle Nachbarn dazu einladen, im Rat dann auch hoffentlich beschließen. Aber wenn wir für die Region einen Erfolg verzeichnen wollen, einen von dem Sie alle partizipieren können, dann brauchen wir Sie. Als Mit- und Überzeugungstäter.

 

Es wäre ein Traum wenn wir aus der Terra incognita - dem unbekannten Land, das die Oberlausitz und das Dreiländereck für viele darstellt, gemeinsam wieder eine Terra machten, die nicht mehr nur von den sechs Städten dominiert wird, sondern von einer kommunalen Familie, die diesen Namen auch verdient.

 

Dazu zwei abschließende Volksweisheiten: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Und: Der Weg ist das Ziel.

 

Ich danke Ihnen.

Die Rede wurde im Rahmen des Neujahrsempfanges am 10. Januar 2018 im Theater Zittau gehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

 

Ersteller: 
Kai Grebasch
Bereich: 
Pressestelle
12. Jan 2018

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