Stadtratssitzungen 2007

Termine

25.01. |  22.02. |  29.03. |  04.04. |  26.04. |  31.05. |  28.06. |  26.07. |  27.09. |  25.10. |  22.11. |  13.12.

Bekanntmachung

Am 25. Januar 2007, 17:00 Uhr, findet im Rathaus / Bürgersaal die 28. (28.) öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

0. Begrüßung und Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
1. 1. Lesung Haushalt 2007
2. Sitzungsdrucksache 01/01/07
   Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse
3. Sitzungsdrucksache 02/01/07
   Beschluss zur Besetzung der Aufsichtratsmandate für die „Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau“
4. Sitzungsdrucksache 03/01/07
   Beschluss zur Besetzung der Aufsichtsratsmandate für die Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH „Sankt Jakob“ sowie der Zittauer Service GmbH „Sankt Jakob“
5. Sitzungsdrucksache 04/01/07
   Beschluss zur Neufassung der Satzung über den Zweckverband „Instustriegebiet Zittau Nord/Ost“
6. Sitzungsdrucksache 06/01/07
   Beschluss zur Neufassung der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Zittau (ehem. Hirschfelde)
7. Sitzungsdrucksache 07/01/07
   Beschluss zur Führung von Eignemeindungsverhandlungen mit der Stadt Ostritz
   
8. Sitzungsdrucksache 08/01/07
   Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung
   
9. Sitzungsdrucksache 09/01/07
   Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung
   
10. Sitzungsdrucksache 10/01/07
    Beschluss zur Erstreckungssatzung für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Hirschfelde
11. Sitzungsdrucksache 11/01/07
    Änderung des Beschlusses-Nr. 38/05/06 - Änderung der Verfahrensweise bei der Veräußerung der Flurstücke-Nr. 961/19 und 20 an der Friedensstraße und der Teilfläche von 961/23 gelegen an der Straße zur alten Färberei
12. Sitzungsdrucksache 12/01/07
    Beschluss zur Übernahme von Verkehrsanlagen nach der Investition „Errichtung Einzelhandelseinrichutng (ALDI-Markt) am Standort Friedensstraße/Ottokarplatz“
    
13. Sitzungsdrucksache 13/01/07
    Beschluss der Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
14. Sitzungsdrucksache 14/01/07
    Beschluss zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Brandschutzbedarfsplanes
    
15. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

nicht öffentlicher Teil

16. Stundungen

Gegen 18:00 Uhr können die Zittauer Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).

A. Voigt
Oberbürgermeister

GEFASSTE BESCHLÜSSE vom 25.01.2007